Archiv für Januar 2012

1972-2012: 40 Jahre Berufsverbote

Heute vor 40 Jahren, am 28.1.1972, haben die Ministerpräsidenten der Länder der Bundesrepublik Deutschland unter Vorsitz des damaligen Bundeskanzlers Willy Brandt (SPD) den so genannten „Radikalenerlass“ beschlossen, um vermeintliche Verfassungsfeinde aus dem Öffentlichen Dienst zu entlassen beziehungsweise ihnen den Zugang zu verwehren. In den 1970er und Anfang der 1980er Jahre wurden Schätzungen zufolge 11.000 Berufsverbotsverfahren eingeleitet und insgesamt etwa 3,5 Mio. BewerberInnen sowie Angestellte und Beamte vom Verfassungsschutz auf ihre politische „Zuverlässigkeit“ durchleuchtet – genaue Zahlen gibt es bis heute nicht.

Betroffene von Berufsverboten haben sich aus Anlass des Jahrestages mit einer Erklärung unter dem Titel „Endlich Aufarbeitung und Rehabilitierung!“ zu Wort gemeldet:

Formell richtete sich der Erlass gegen „Links- und Rechtsextremisten“, in der Praxis traf er vor allem Linke: Mitglieder der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) und anderer sozialistischer und linker Gruppierungen, von Friedensinitiativen bis hin zu SPD-nahen Studierendenorganisationen. Mit dem Kampfbegriff der „Verfassungsfeindlichkeit“ wurden missliebige und systemkritische Organisationen und Personen an den Rand der Legalität gerückt, wurde die Ausübung von Grundrechten wie der Meinungs- und Organisationsfreiheit bedroht und bestraft.

Der „Radikalenerlass“ führte zum faktischen Berufsverbot für Tausende von Menschen, die als Lehrerinnen und Lehrer, in der Sozialarbeit, in der Briefzustellung, als Lokführer oder in der Rechtspflege tätig waren oder sich auf solche Berufe vorbereiteten und bewarben. (…) Die existenzielle Bedrohung durch die Verweigerung des erlernten oder bereits ausgeübten Berufes war eine Maßnahme der Unterdrückung außerparlamentarischer Bewegungen insgesamt. Statt Zivilcourage wurde Duckmäusertum gefördert. (…)

Betroffene wehren sich

Auch die GEW macht anlässlich des Jahrestages mit einer Pressemitteilung unter dem Titel „Demokratisches Engagement stärken statt Gesinnungsschnüffelei!“ klar, dass sie nach wie vor hinter den Betroffenen steht und erneute Versuche, Berufsverbote zu erteilen nicht hinnimmt. Der Vorsitzende der GEW, Ulrich Thöne, verbindet diese Stellungnahme zum Jahrestag mit aktuellen Forderungen:

„Mehr als 20 Jahre nach dem Ende des Ost-West-Konflikts laute die Devise der Verfassungsschutzbehörden und vieler Politiker offenbar jedoch immer noch „Der Feind steht links. (…) Das eklatante Versagen der Sicherheitskräfte im Fall der rechtsextremistischen Zwickauer Terrorzelle fördert einen blinden Fleck gegenüber der Gefahr von rechts zu Tage“, unterstrich Thöne. Es sei an Zynismus kaum zu überbieten, dass sich auch jene, die sich im Kampf gegen Rechts engagieren, einem Generalverdacht der Verfassungsuntreue ausgesetzt sähen. Der GEW-Vorsitzende forderte die Bundesregierung auf, die so genannte „Extremismusklausel“ unverzüglich zu streichen. Als besorgniserregend bezeichnete Thöne darüber hinaus die Offensive von Familienministerin Kristina Schröder (CDU) gegen vermeintlichen „Linksextremismus“ in den Medien. „Wer ein derartiges politisches Klima fördert, braucht dringend Nachhilfe in Geschichte. Frau Schröder sollte sich mit der erschreckenden Tatsache befassen, dass gut ein Fünftel der jungen Menschen unter 30 Jahren mit dem Begriff Auschwitz nichts anfangen kann.“

Mannheim 2007

Die Aktualität der Forderung nach einer Aufhebung der gesetzlichen Grundlage von Berufsverboten, zeigt auch ein Versuch des Landes
Baden-Würtemberg aus dem Jahr 2004, die Berufsverbotspraxis der 1970er Jahre wiederzubeleben: Drei Jahre wurde der Heidelberger Realschullehrer Michael Csaszkóczy daran gehindert an staatlichen Schulen zu unterrichten; der Grund: Csaszkóczy engagierte sich in der
Antifaschistischen Initiative Heidelberg.

Erst 2007 stellte das Landgericht Karlsruhe klar, dass die Behörden falsch gehandelt haben und die Unrechtmäßigkeit ihres Handelns hätten erkennen müssen. Csaszkóczy darf seither unterrichten und das Land Baden-Württemberg wurde verurteilt, ihm 32.000 Euro als Entschädigung zu zahlen. Vor dem Hintergrund, dass bereits 1995 der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte die deutsche Berufsverbotspraxis als Verstoß gegen die europäische Menschenrechtskonvention verurteilt hat, ein erschreckend langes Verfahren. Das Solidaritätskomitee wertet das Urteil nichtsdestotrotz als Erfolg: den vielen Hundert Opfern der bundesdeutschen Berufsverbotspraxis aus den 1970er und 1980er Jahren ist bislang jede Rehabilitierung oder gar Wiedergutmachung verwehrt geblieben.

Seine Akten durfte Csaszkoczy trotz des eindeutigen Urteils nicht einsehen: „In meinem Fall hat der Verfassungsschutz seit meinem 18.
Lebensjahr mehr als 20 Jahre lang Erkenntnisse gesammelt, weil ich mich in antifaschistischen Gruppen engagiert habe. Obgleich der
Verwaltungsgerichtshof in letztinstanzlichem Urteil verdeutlicht hat, es sei nicht nachvollziehbar, wie es in einem Rechtsstaat zu solchen
Eingriffen kommen kann, habe ich die Akten nicht einsehen können.“ so Csaszkoczy in einem Interview mit der Tageszeitung junge Welt.

Demo Mannheim 2007 II

In ihrem Aufruf zum Anlass des Jahrestages weisen die Betroffenen von Berufsverboten auch darauf hin, dass es trotz des Erfolgs im Fall
Csaszkoczy genügend Gründe gibt, weiter zu kämpfen:

Trotzdem wird in Bayern von Bewerberinnen und Bewerbern für den öffentlichen Dienst weiterhin formularmäßig die Distanzierung von Organisationen verlangt, die vom „Verfassungsschutz“ als „linksextremistisch“ diffamiert werden. (…) Eine politische Auseinandersetzung über die schwerwiegende Beschädigung der demokratischen Kultur durch die Berufsverbotspolitik steht bis heute aus. Sie ist dringlicher denn je. Unter dem Vorwand der Bekämpfung des Terrorismus werden wesentliche demokratische Rechte eingeschränkt. Die in den letzten Monaten des Jahres 2011 zu Tage getretenen „Verfassungsschutz“-Skandale haben gezeigt, wie tief der Inlandsgeheimdienst ideologisch und personell in die neonazistische Szene verstrickt ist. Seit seiner Gründung im Jahr 1950 – unter Beteiligung von NS-Verbrechern – hat der „Verfassungsschutz“ an der Ausgrenzung, Einschüchterung und letztendlichen Kriminalisierung antifaschistischer Politik und linker Opposition gearbeitet. Dieser antidemokratische Geheimdienst ist nicht reformierbar, er muss abgeschafft werden.

Demo Mannheim III

Weitere Materialien und Links zum Thema:

- Einen eindrücklichen Beitrag zum Thema Berufsverbot sendete vor einigen Tagen Radio Flora (Hannover): Drei Betroffene berichteten in einem Studiogespräch vom Ablauf ihrer Verfahren, den Konsequenzen für ihren weiteren Lebensweg und den bis heute andauernden Kampf um eine Rehabilitierung.

- An der Solidaritätskampagne für den Kollegen Csaszkóczy waren auch die Landesverbände der GEW Hessen und Baden Württemberg beteiligt. Den Mitschnitt (.mp3-Datei) einer Rede Carmen Ludwigs, stellvertretende Landesvorsitzende der GEW Hessen, auf einer Demonstration im Jahr 2006 findet ihr hier.

- Ein Quiz zum Thema Berufsverbote fragt: „Können Sie sich vorstellen, dass ein Aufruf gegen das Berufsverbot und für die Einhaltung der
europäischen Menschenrechtskonvention, der von Gruppen wie dem Komitee für Grundrechte und Demokratie, dem DGB und dem Bund demokratischer WissenschaftlerInnnen. getragen wird, vom Verfassungsschutz als ‚linksextremistische Aktivität’ gewertet wird?“ Gute Frage … die Antwort und weitere „Quiz“-Fragen gibt es hier.

- Eine umfassende Übersicht mit Beiträgen zum Verlauf des Verfahrens gegen den Kollegen Csaszkoczy und Solidaritätsaktionen gibt es beim Labournet.

Weitere Links auch auf folgenden Seiten:
http://www.berufsverbote.de/
http://www.gegen-berufsverbote.de/

GEW gegen Berufsverbote

Die für diesen Beitrag verwendeten Bilder wurden einem Bericht zu einer Solidaritätsdemonstration mit dem Kollegen Michael Csaszkóczy auf dem Blog www.trueten.de entnommen.

Dresden Nazifrei – Naziaufmarsch, Geschichtsrevisionismus und Repression blockieren!

Infos:

MV goes Dresden
MV fährt nach Dresden

Wieder Nazis in Dresden blockieren!
»Dresden Nazifrei«

NoPasaran.eu
¡No pasarán!

Lesetipp zum Thema:
Dresden Speciale 2012.
Eine gemeinsame Broschüre der Zeitschriften Der Rechte Rand und ak (analyse & aritik) zum Mythos Dresden.
Kostenlos als .pdf-Datei beim ak

DIENSTAG, 31. Januar 2012

Immer wieder dienstags… :
OpenSpace-Abend im Bildungskeller

- ab 19.00 Uhr ist der Bildungskeller geöffnet.
Es gibt eine Kleinigkeit zu Essen sowie Getränke zum Selbstkostenpreis. Außerdem die Gesellschaft netter Leute, eine Infothek mit aktuellen politischen Broschüren und Flyern sowie einen Kickertisch…

- ab 20.00 Uhr Film- und Diskussionsveranstaltung
Wir zeigen und diskutieren den Dokumentarfilm
Das Ende der Vertretung – Emmely und der Streik im Einzelhandel
Regie: Bärbel Schönafinger, BRD 2009

Ende_der_Vertretung

Die Situation der Beschäftigten im Einzelhandel hat sich in den letzten Jahren drastisch verschlechtert. Während die Arbeitsbelastung immer näher an die Grenze des körperlich erträglichen geht, bleiben die Löhne immer weiter hinter den steigenden Lebenshaltungskosten zurück. Und das während die Gewinne der Unternehmen kontinuierlich ansteigen: zwischen 2000 und 2006 um 64,3%. Als die Arbeitgeber Ende 2006 die Zuschläge für Spät- und Nachtarbeit kürzen wollten, hatten sie im Empfinden vieler Beschäftigter eine Grenze überschritten: Die längste und härteste Tarifauseinandersetzung im deutschen Einzelhandel begann.

Der Film begleitet die Streikenden über mehrere Monate. Zu Wort kommen Frauen, die seit Jahrzehnten im Einzelhandel arbeiten. Viele streiken zum ersten mal in ihrem Leben. Oft sind sie allein erziehend, in Teilzeit und mit so wenig Lohn, dass sie sich ihr Essen „bei der Familie zusammensuchen“ müssen. Manchen wird ihr Engagement im Streik zum Verhängnis, Emmely zum Beispiel. Nachdem sie in ihrer Kaiser’s Filiale den Streik organisiert hat, wird ihr unter einem Vorwand fristlos gekündigt. Als sie auf Wiedereinstellung klagt bekommt sie die ganze Wucht des einseitig an den Interessen der Unternehmen ausgerichteten deutschen Arbeitsrechts zu spüren.

Der Film sucht nach Antworten auf die Frage, weshalb die Beschäftigten und ihre Organisationen nicht in der Lage waren, sich gegen die Unternehmen durchzusetzen. Er erkundet das Engagement der Arbeiter/innen im Streik und analysiert das Vorgehen der Streikleitung und die Rolle der Betriebsräte. Beschrieben werden auch die Interventionen linker Gruppen an der Seite der Streikenden.

Soli-Aktion

Mittwoch, 25. Januar 2012

Am Mittwoch (25. Januar 2012) sind wir Kooperationspartner einer von der Fachschaftsinitiative Geschichte organisierten Veranstaltung mit Aufführung des sowjetischen Spielfilms „Geh und sieh!“. Die Veranstaltung beginnt um 18.00 Uhr im Arno-Esch-Hörsaal 1 (Ulmencampus, zweiter „Audimax“).

Weitere Infos hier.
Die Veranstaltung knüpft an einen OpenSpace-Abend im Bildungskeller mit dem Film „Geh und sieh!“ im Sommersemester 2011 an.

DIENSTAG, 24. Januar 2012

Immer wieder dienstags… :
OpenSpace-Abend im Bildungskeller

- ab 19.00 Uhr ist der Bildungskeller geöffnet.
Es gibt eine Kleinigkeit zu Essen sowie Getränke zum Selbstkostenpreis. Außerdem die Gesellschaft netter Leute, eine Infothek mit aktuellen politischen Broschüren und Flyern sowie einen Kickertisch…

- ab 20.00 Uhr Film- und Diskussionsveranstaltung
Wir zeigen und diskutieren den Dokumentarfilm (BRD 2011)
Zeit für Zeugen – eine Hommage an Ettie und Peter Gingold.

Peter und Ettie Gingold

Die Filmdokumentation „Zeit für Zeugen – Eine Hommage an Ettie und Peter Gingold“, uraufgeführt zum Tag der Befreiung am 8.Mai 2011 in Frankfurt/Main, berichtet über das Leben und Wirken zweier außergewöhnlicher Menschen. Die beiden jüdischen Antifaschisten, Kommunisten und Widerstandskämpfer gegen das Nazi-Regime, als Verfolgte nach Paris emigriert, schlossen sich dem antifaschistischen Widerstand in Frankreich (Résistance) an. Nach der Befreiung lebten und wirkten sie in Frankfurt am Main:

Peter Gingold (1916 – 2006) Am 8. März 1916 in Aschaffenburg geboren, lebte er mit seiner Familie ab 1929 in Frankfurt am Main. 1930 begann er eine Lehre, trat in die Gewerkschaftsjugend und 1931 in den Kommunistischen Jugendverband Deutschlands (KJVD) ein. 1933 schloss er sich in Deutschland dem illegalen Widerstand an. Nach einer ersten Verhaftung folgte er seiner Familie ins französische Exil. Dort kämpfte er als Kommunist in der Résistance. Im Februar 1943 wurde er in Dijon verhaftet, nach Paris gebracht und wochenlang verhört und gefoltert. Ihm gelang die Flucht, er schloss sich erneut der Résistance an und beteiligte sich am bewaffneten Aufstand zur Befreiung von Paris im August 1944. Anschließend war er Frontbeauftragter in den Kämpfen der Partisanen in Norditalien und erlebte den 8. Mai 1945 in Turin.
Nach der Befreiung lebte er erneut in Frankfurt und war in der kommunistischen und antifaschistischen Bewegung aktiv. Als Zeitzeuge sprach er vor tausenden Schulklassen und Jugendgruppen, auf Demonstrationen und Kundgebungen, wo er seine Erfahrungen auf sehr lebendige und eindringliche Art vermittelte. Er war Gründungs- und Führungsmitglied der DRAFD (Verband Deutscher in der Résistance, in den Streitkräften der Antihitlerkoalition und der Bewegung „Freies Deutschland“) und der VVN–BdA (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten). Zum 50. Jahrestag der Gründung der VVN-BdA richtete Peter Gingold zusammen mit der Auschwitz-Überlebenden Esther Bejarano im Jahr 1997 einen „Appell an die Jugend“, in dem es zum Schluss unter anderem heißt: „Lasst nie zu, dass das Vermächtnis des Widerstandes revidiert wird oder in Vergessenheit versinkt!“

Peter Gingold

Ettie Gingold (1913 – 2001) Am 13. Februar 1913 als Ettie Stein-Haller in Sinauti, Rumänien, in einer jüdischen Familie geboren, emigrierte sie 1933 zu Verwandten nach Paris. Ab 1935 engagierte sie sich in antifaschistischen Gruppen und wurde Mitglied der Freien Deutschen Jugend. Hier lernte sie 1936 Peter Gingold kennen, gemeinsam waren sie in der Résistance tätig.
Sofort nach dem Einmarsch der deutschen Truppen in Frankreich beteiligte Ettie Gingold sich an Flugblattaktionen und vielen Versuchen, deutsche Soldaten antifaschistisch aufzuklären. Ihre Gruppe unterstützte zudem Internierte und deren Familien. Nach der Besetzung von Paris durch die deutschen Truppen war Ettie Gingold als Jüdin und Kommunistin täglich von Verhaftung bedroht. Immer wieder gab es Razzien und massenhafte Deportationen der jüdischen Bevölkerung in die KZ und Vernichtungslager. Ettie Gingold versorgte ihre 1940 geborene Tochter, organisierte versteckte Unterkünfte, transportierte illegales Material – sie war unermüdlich und entschieden, alles zu tun was ihr möglich war um den Widerstand zu unterstützen.
Nach der Befreiung ging sie mit ihrem Mann nach Frankfurt. Als in der Bundesrepublik Deutschland in den 1950er-Jahren mit der Remilitarisierung, Rüstung und darauf folgend mit der Stationierung von Atomwaffen und Raketen begonnen wurde, gehörte Ettie Gingold zu den aktivsten Gegnerinnen jeder Rüstungs- und Kriegspolitik.

Ettie Gingold

Zum Umgang der BRD mit der Familie Gingold:
In den 1970er Jahren verweigerte die Bundesrepublik Ettie und Peter Gingold eine Zeit lang die deutsche Staatsbürgerschaft – bis der Protest dagegen, vor allem auch in Frankreich, so stark war, dass die Pässe ausgestellt wurden. Als eine Tochter aufgrund des sogenannten „Radikalenerlasses“ die Anstellung im öffentlichen Dienst verweigert wurde entstand wieder eine Solidaritätsbewegung, die in Frankreich zur Aufnahme eines deutschen Wortes in den Sprachgebrauch führte. Da im Französischen kein entsprechendes Wort gebräuchlich war, sprach man von „le Berufsverbot“. In Frankreich war man den ausländischen Unterstützern der Resistance stets dankbar. Die Solidarität mit der Familie Gingold war ein Ausdruck davon.

Eine Veranstaltung der AG Bildungskeller, der GEW-Hochschulgruppe und der VVN-BdA Rostock. Wir danken zudem der Ettie-und-Peter-Gingold-Erinnerungsinitiative für die freundliche Unterstützung. Die biographischen Abrisse wurden gekürzt und leicht abgeändert vom Projekt Trotz alledem! – Porträt des Widerstandes im Rhein-Main-Gebiet übernommen.

Die Veranstaltung ist ein Beitrag zur Mobilisierung für die antifaschistischen Aktionen im Februar 2012 in Dresden.
Aktuelle Infos:

Wieder Nazis in Dresden blockieren!
»Dresden Nazifrei«

NoPasaran.eu
¡No pasarán!

Peter und Ettie Gingold haben sich über Jahrzehnte an vielen Demonstrationen und Blockaden gegen Aufmärsche von Faschisten beteiligt. Peter Gingold schreibt in seinen 2009 erschienenen Lebenserinnerungen zur Notwendigkeit der Aktions- und Einheitsfront gegen den Faschismus:
„1933 wäre verhindert worden, wenn alle Hitlergegner die Einheitsfront geschaffen hätten. Dass sie nicht zustande kam, dafür gab es für die Hitlergegner in der Generation meiner Eltern nur eine einzige Entschuldigung: Sie hatten keine Erfahrung, was Faschismus bedeutet, wenn er einmal an der Macht ist. Aber heute haben wir alle diese Erfahrung, heute muss jeder wissen, was Faschismus bedeutet. Für alle künftigen Generationen gibt es keine Entschuldigung mehr, wenn sie den Faschismus nicht verhindern.“